AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Stand 01.08.2009
Der Betreiber von idivus (nachfolgend "Betreiber" genannt) bietet Kunden (nachfolgend "Nutzer" genannt) ein interaktives Online-Angebot. Der Dienst bietet Möglichkeiten, Informationen des Nutzers zu speichern und anderen Personen zu hinterlassen. Für die vom Nutzer gespeicherten Inhalte übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung. Der Betreiber reagiert jedoch unverzüglich auf die Anzeige von rechtsverletzenden Inhalten.
I. Geltung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
Mit der Anmeldung als Mitglied bei idivus erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Bei der Anmeldung nimmt der Nutzer die AGB zur Kenntnis. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail bekanntgegeben. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit einer Frist von 4 Wochen beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
II. Anmeldung / Abmeldung
Der Nutzer sichert zu, entweder mindestens 16 Jahre alt zu sein oder die Einwilligung seiner Eltern zur Nutzung von idivus zu haben. Der Benutzer versichert, alle zur Anmeldung notwendigen Daten nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgemäß zu übermitteln. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
Der Nutzer kann das eigene Nutzerkonto (nachfolgend auch "Account" genannt) jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Bei Nutzern, die kostenpflichtige Angebote des Betreibers nutzen bzw. genutzt haben, verbleiben die folgenden Daten des Nutzers aus steuerrechtlichen Gründen beim Betreiber: Name, Adresse, Telefon, E-Mail, Vertragsdaten, Bankverbindungs- und Zahlungsdaten. Das Nutzungsverhältnis endet mit der Profillöschung.
III. Urheberrechte
Diese Webseite beinhaltet Daten und Informationen, die marken- und/oder urheberrechtlich geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Webseite im Ganzen oder einzelne Teile davon herunter zu laden, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist allerdings die technisch bedingte Vervielfältigung zum Browsen oder Lesen, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
IV. Downloads
Downloads erfolgen auf eigenes Risiko. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die ohne dessen Verschulden durch Herunterladen, Installation, Speicherung oder Nutzung von Software oder Inhalten der Webseite entstehen. Obwohl der Betreiber neueste Virenscan-Programme einsetzt, übernimmt er keine Haftung für Schäden oder Funktionsstörungen, die von Viren oder so genannten Würmern verursacht werden.
V. Kosten und Laufzeit
Die Anmeldung und Erstellung eines Standardprofils ist für eine Testphase von einem Monat kostenlos. Danach entstehen jährliche Kosten, die der Nutzer hier ( FAQ - Punkt "Was kostet die Mitgliedschaft bei idivus?" ) einsehen kann. Die Laufzeit des Vertrages beträgt grundsätzlich ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein Jahr, falls der Betreiber nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf eines Vertragsjahres vom Nutzer über dessen Kündigung informiert wird. Diese Kündigung kann entweder durch Löschung des Profils oder schriftlich per Brief/Fax erfolgen.
VI. Inhalte
Der Betreiber kann Anzeigen- und Medieninhalte, die er im Auftrage Dritter veröffentlicht, nicht auf ihre uneingeschränkte rechtliche Zulässigkeit prüfen. Der Betreiber macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Selbstverständlich wird er etwaigen Hinweisen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte oder Verletzungen von Rechten Dritter unverzüglich nachgehen und Anzeigen mit unzulässigem Inhalt gegebenenfalls entfernen.
Der Betreiber übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Website gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit, Aktualität oder Geeignetheit für einen bestimmten Zweck.
VII. Links auf andere Webseiten
Sobald der Nutzer einem Link auf eine andere Webseite folgt, hat der Betreiber keine Kontrolle oder Einfluss auf die dort aufgeführten Inhalte. Der Betreiber macht sich diese verlinkten Inhalte nicht zu eigen und übernimmt keine Verantwortung für diese. Sobald der Betreiber Kenntnis erlangt, dass ein Link zu einer Webseite mit rechtswidrigem Inhalt vorhanden ist, wird der Betreiber den Link nach Prüfung entfernen.
Der Nutzer hat zu beachten, dass die AGB von idivus auf verlinkten Seiten keine Gültigkeit haben und dort abweichende Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einzuhalten sind. Aus diesem Grund sollten Sie die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen der verlinkten Seite lesen und einhalten.
VIII. Dateianhänge, Inhalte
Bitte stellen Sie sicher, dass Sie dem Betreiber keine Dateianhänge mit Viren oder Würmern zusenden. Sollten Inhalte des Nutzers gegen gesetzliche Vorgaben, Rechte Dritter oder behördliche Verbote verstoßen, sonstige unzulässige Inhalte haben oder sollten vom Benutzer veröffentliche Links auf solche Inhalte führen, so behält sich idivus das Recht vor, diese Inhalte zu löschen. Die Zahlungspflicht des Benutzers bleibt hiervon unberührt.
IX. Datenschutz
Der Betreiber gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.
X. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren. Ebenso dürfen externe Internetadressen, die der Nutzer speichert, nicht zu rechtswidrigen Seiten führen.
Der Nutzer versichert, dass angegebene persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf idivus zu verbreiten.
Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln. Der Nutzer darf E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder.
XI. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
Für alle Fälle eines Verstoßes eines Nutzers gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Dienst auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Dienst und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
XII . Sonstiges
Die Rechte des Benutzers aus dem Vertrag sind nicht übertragbar und nicht abtretbar.
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt. Die Nutzung des Internet erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber haftet nicht für den technisch bedingten Ausfall der Website oder den Zugang zum Internet.
XIII. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Berlin, den 01.08.2009